Kompromiss mit ALDI möglich

Uns geht es um möglichst niedrige Mieten für möglichst viele Landauerinnen und Landauer. Um diesen Weg nun beschreiten, um konkret verhandeln und Optionen aufzeigen zu können, bedurfte es eines Beschlusses des Stadtrates, der eine Ausnahme in Aussicht stellt. Dem haben wir gestern zugestimmt. Nun können ALDI und Studierendenwerk konkret planen.

Unser Anspruch an diese Verhandlungen sind klar: niedrigere Mieten für alle. Wenn sie das nicht schaffen vorweisen zu können, werden wir den endgültigen Bebauungsplan ablehnen. Aber wir wollen ihnen diese Chance geben und glauben, dass beide Partner sich deutlich bewegen werden.

Uns geht es um möglichst niedrige Mieten für möglichst viele Landauerinnen und Landauer. Die Kooperationsprojekte von ALDI und dem Studierendenwerk sind gut, denn sie schaffen Wohnraum ohne Flächenverbrauch und das Studierendenwerk wählt seine Mieter nach sinnvollen Kriterien aus. Doch die Mieten des ersten Projekts in der Maximilianstraße sind mit 400 Euro pro Zimmer bzw. 18,20 Euro pro m² warm zu hoch. Das haben wir GRÜNE klar gemacht.

Nun führten wir ausführliche Gespräche mit Studierendenwerk und ALDI direkt, da der Stadtvorstand nicht Willens oder nicht in der Lage war, unsere Fragen zu beantworten. Dabei konnten beide Seiten Verständnis gewinnen für die Lage und Interessen der anderen. Für stark halten wir ALDIs Argumente in zwei Punkten: Das Studierendenwerk ist ein guter Partner, der Wohnheimplätze nach sozialen Kriterien vergibt, und die Landauer Projekte sind Pilotprojekte, bei denen man deshalb noch keine gemischte Nutzung möchte. Letzteres ist nicht unsere Position als GRÜNE, ist aber nachvollziehbar aus Sicht des Unternehmens. Andererseits haben ALDI und Studierendenwerk unsere Kritik an den hohen Mieten aufgenommen und wir konnten Wege benennen, wie wir sowohl die Kalt- wie auch die Warmmiete noch senken können. Dabei war stets unsere Position, dass für alle zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner eine niedrigere Miete zu erreichen ein Kompromiss darstellt zur Einhaltung der sozial geförderten Mietwohnungsbauquote, die für jeden vierten Studierenden eine sehr niedrige Miete und für die übrigen eine höhere erzwungen hätte.

Um diesen Weg nun beschreiten, um konkret verhandeln und Optionen aufzeigen zu können, bedurfte es eines Beschlusses des Stadtrates, der eine Ausnahme in Aussicht stellt. Dem haben wir gestern zugestimmt. Nun können ALDI und Studierendenwerk konkret planen.
Unser Anspruch an diese Verhandlungen sind klar: niedrigere Mieten für alle. Wenn sie das nicht schaffen vorweisen zu können, werden wir den endgültigen Bebauungsplan ablehnen. Aber wir wollen ihnen diese Chance geben und glauben, dass beide Partner sich deutlich bewegen werden.

Das ist nicht die perfekte Welt, die wir uns wünschen. Aber es ist ein Kompromiss in einer Demokratie, der die Interessen und Bedürfnisse aller Seiten achtet und berücksichtigt.

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