Fahrradinfrastruktur Haushaltsansätze erhöhen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Antrag bitten wir bei der nächsten Stadtratssitzung zu beraten:

Antrag: Für Maßnahmen zur Fahrradinfrastruktur werden im Jahr 2019 und folgende 450.000 Euro eingestellt. Die Verwaltung erarbeitet zum Haushalt 2019 konkrete Maßnahmen für den Investitionshaushalt.

Begründung: Für das Jahr 2018 sind mit dem Winzerradweg, der Beleuchtung des Radweges Godramstein, zum wiederholten Mal die Beschilderungen auch für Radwege und weitere, kleinere Maßnahmen erfreulich hohe Investitionsmittel für die Fahrradinfrastruktur im Haushalt eingestellt. Diese Haushaltsansätze schrumpfen zum Jahr 2019 oder verschwinden durch Abschluss der Maßnahme völlig. Gleichzeitig erarbeitet die Stadt Landau ein integriertes Mobilitätskonzept, das alle Mobilitätsarten in den Blick nehmen möchte. Dabei sind einige Maßnahmen schon heute offensichtlich: gute Verbindungen zwischen den Stadtdörfern und der Stadt, zwischen den jeweils angrenzenden Stadtdörfern, zur Querung des Stadtkerns, zur besseren Erreichbarkeit der Bahnhöfe, Schulen, Universitätsstandorte sowie zahlreiche sichere Abstellanlagen durch Bügel an all diesen Orten. Eine solche Förderung des Radverkehrs entlastet zugleich den Autoverkehr und kann dazu beitragen, zahlreiche Verkehrsprobleme zu lösen, die anders trotz erheblicher Mittel nicht gelöst werden können. Hierzu ist es aber nötig, kontinuierlich eine überschaubare Summe in die Fahrradinfrastruktur zu investieren. Der ADFC fordert hierzu pro Bürger und Jahr 10 Euro an Haushaltsmittel für Unterhalt und Investitionen. Eine Position, der wir uns mit diesem Antrag anschließen. Die Mittel sollten ab 2019 vor allem dort eingesetzt werden, wo sie die größte Wirkung erzielen können, um überlastete Autostrecken zu entlasten und um Menschen zum Umstieg aufs Fahrrad zu überzeugen. Dabei sollte pro Jahr mindestens eine Kernstadt-Stadtdorf-Verbindung verbessert werden.

Lukas Hartmann

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