Demokratie

Grüne demonstrieren in Kandel

Einige Landauer Grüne beteiligten sich am 6. Oktober 2018 an der Kundgebung des neu gegründeten Bündnisses “Kandel gegen Rechts” und nahmen am Demonstrationszug teil.

Beten, Widerstand, Zusammenhalt

Im Nachgang zu den Aktionen für Rechtsstaatlichkeit am 7. September in Landau trafen sich die Grünen Spitzen mit dem protestantischen Dekan Volker Janke und dem Pfarrer der Stiftskirche, Jürgen Leonhard. Gemeinsam geben wir diese Erklärung ab.

Demo »Rechtsstaat verteidigen«

Am Freitag, den 7. September, versuchten rechtsradikale Kräfte den Mord an einer Schülerin in Kandel durch ihren Exfreund zu instrumentalisieren. Wir Grüne stellten uns ihnen in den Weg. Für uns sprach Lukas Hartmann.

Anträge

Konkretisierung Ortsbeiräte Kernstadt

Wir GRÜNE finden, dass mehrere Stadtviertel Strukturen eines örtlichen Gemeinwesens aufweisen, die einen Ortsbeirat rechtfertigen würden. Insbesondere Wollmesheimer Höhe und Horst halten wir für geeignet. CDU, SPD und FWG lehnten Ortsbeiräte für die Kernstadt ab.

Ortbeiräte Wollmesheimer Höhe und Horst

Wir GRÜNE finden, dass mehrere Stadtviertel Strukturen eines örtlichen Gemeinwesens aufweisen, die einen Ortsbeirat rechtfertigen würden. Insbesondere Wollmesheimer Höhe und Horst halten wir für geeignet. CDU, SPD und FWG lehnten Ortsbeiräte für die Kernstadt ab.

Beirat für ältere Menschen

Wir beantragen die Bildung eines Seniorenbeirats. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den in diesem Feld relevanten sozialen Gruppierungen (Seniorenbüro e.V., Seniorentreff&Freunde, Silberstreif, Kirchen usw.) in einem vorgeschalteten Verfahren Regelungen zur Zusammensetzung und zu den Aufgaben und Rechten des Beirats zu erarbeiten. Die Ergebnisse werden in einer Satzung festgeschrieben, die dem Stadtrat dann zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Personalfragen vor Inhalten bei Großer Koalition

Verwundert nehmen wir die Beteuerungen der GaGroKo zur Kenntnis, es handele sich nicht um ein Bündnis, das Personal in den Mittelpunkt stellt. Wer sich das etwas mehr als fünf Seiten umfassende Papier des Bündnisses ansieht, wird feststellen, dass konkrete Sachfragen dort den kleineren Teil einnehmen – wichtiger sind Formalien, Absichtsbekundungen und eben Personalfragen. Wenn die Schnittmenge also so groß ist, wie passt das damit zusammen, so wenig davon schriftlich festzuhalten?