Zur Personalie Myriam Kern, bekennende Rechtsextremistin und Förderlehrerin an der Nordringschule Landau, äußern sich die GRÜNEN aus Partei und Fraktion und fordern ihre sofortige Suspendierung.

Grüne nehmen Stellung zu Polizeiverhalten bei Protesten in der Südpfalz und sprechen sich für die Aufklärung von Fehlern in der Polizeiarbeit aus.

Wir als Grüne stehen für ein Engagement gegen rechts und gegen Rechte. Nach der Einschätzung zur Sicherheitslage auf dem Stiftsplatz ist es weiterhin unser Anliegen, eine gemeinsame Veranstaltung für Demokratue und Toleranz auf die Beine zu stellen.