GroKo Stadtvorstand macht niemals Fehler

“Die Reaktion des Stadtvorstandes ist bezeichnend”, erklärt Lukas Hartmann für die grüne Stadtratsfraktion: “Landaus Bürgermeister glauben tatsächlich, niemals irgendetwas falsch gemacht zu haben. So eine Haltung führt über kurz oder lang in eine Sackgasse. Allein darüber nachzudenken würde sich lohnen.”

Dem Stadtrat wurde Ende Februar die InWIS-Studie als Grundlage für alle weiteren Überlegungen vorgestellt. Diese “Studie” erwies sich in den Monaten danach als so ungenügend, dass der Stadtvorstand noch nicht einmal auf die zahlreich aufgezeigten Fehler und Mängel eingeht. Dieses Verhalten zeugt vom blinden Festhalten am eingeschlagenen Weg, um auf keinem Fall irgendeine Art von Fehler eingestehen zu müssen.

Udo Lichtenthäler: „Obgleich seit Jahren bekannt ist, dass Landau an preisgünstigen Mietwohnung fehlt, ist bisher im Wohnpark am Ebenberg keine Sozialwohnung gebaut worden. Wenn es schnell um Flächen für Geschosswohnungsbau mit geförderten sozialen Wohnungsbau im Innenbereich gehen soll, sind wir Grüne dabei. Wenn es aber darum geht den Bau- und Immobilienmarkt nach den Konversionsflächen mit immer neuen Bauland für Neubaugebiete im Außenbereich zu füttern, sollte der Stadtvorstand zumindest um zuverlässige Fakten bemüht sei“.

Lukas Hartmann ergänzt: “Anders als vom Stadtvorstand verbreitet sind wir nicht für einen Stopp bei der Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft. Es geht einzig und allein um die Studie. Im Moment kann niemand sagen, ob die InWIS Ergebnisse zuverlässig sind. Deshalb braucht es eine zweite, wissenschaftliche, verlässliche Studie, um auf solider Grundlage Entscheidungen für die nächsten Jahre zu treffen. Eigentlich müsste das auch im Interesse des Stadtvorstandes und der Koalition sein – außer man wolle Landau XXL, egal was die Fakten hergeben.”

Lukas Hartmann und Udo Lichtenthäler

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