Bewertung von Reaktivierungsvorhaben an Klimaschutzkriterien ausrichten

In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin Lea Heidbreder und der Südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner nehmen dazu Stellung.

„Es ist leider nicht sonderlich überraschend, dass die Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Reaktivierung der beiden Stecken negativ ausgefallen ist. Der volkswirtschaftliche Nutzen der isoliert betrachteten Strecken würde besser ausfallen, wenn es ein funktionierendes Netz gäbe. Daher haben wir in unserem Positionspapier zur Verbesserung der Mobilität in der Südpfalz der Infrastrukturoffensive eine herausgehobene Bedeutung zugemessen. Es braucht ein funktionierendes Gesamtsystem“, so Dr. Tobias Lindner.

Lea Heidbreder weiter: „Wenn wir Klimaschutz nicht nur als leere Worthülse begreifen wollen, müssen wir eine Verkehrswende auch im ländlichen Raum voranbringen. Und das bedeutet auch mehr Regionen an das Schienennetz anzuschließen. Reaktivierungsvorhaben müssen zukünftig stärker mit Blick auf Klimaschutz, Luftqualität, Stärkung ländlicher Räume und Flächenverbrauch bewertet werden.“

Die Verbandsversammlung des ZSPNV Süd hatte eine Resolution mit der Forderung an das Bundesverkehrsministerium verabschiedet, die Kriterien bei der Nutzen-Kosten-Untersuchung neu zu bewerten. Bund und Länder sollen eine Überarbeitung der standardisierten Bewertung vorlegen, heißt es in der Resolution.

„Als GRÜNE begrüßen wir die Resolution der Verbandsversammlung, die Prüf- und Bewertungsmaßstäbe für die Nutzen-Kosten-Untersuchung im ÖPNV auf den Prüfstand zu stellen und stärker an ökologischen Kriterien auszurichten“, so die beiden GRÜNEN Spitzenpolitiker*innen. 

Das im Sommer vorgestellte Ausbaukonzept der Südpfälzer GRÜNEN finden Sie unter https://www.tobias-lindner.de/wp-content/uploads/2020/08/200818-Die-Mobilitaetsangebote-aller-Verkehrstraeger-zwischen-der-Suedpfalz-und-Baden-substanziell-verbessern.pdf

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