Mit dem Arbeitskreis Verkehr, dem Bauausschuss und dem Fachbeirat Mobilität haben wir aktuell drei Gremien, die sich mit dem Thema Verkehr beschäftigen. Meine Fraktion würde deshalb gerne vorschlagen, einen Mobilitätsausschuss in der Hauptsatzung zu ergänzen, diesen natürlich ebenfalls dem Dezernat II Herrn Ingenthrons zuzuordnen und die Fragen von Bauen und Wohnen von denen des Straßenbaus, Verkehrsüberlegungen und der Umsetzung des Mobilitätskonzeptes zu trennen. 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Fraktionsvorsitzende,

der Bauausschuss war wohl schon immer ein sehr zeit- und arbeitsintensiver Ausschuss, der sowohl von der Verwaltung als auch den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern und auf den Fraktionssitzungen zu seiner Vorbereitung enorm viel Zeit beanspruchte. Dieser Zeitanspruch war und ist bei der Komplexität der zu behandelnden Fragen nötig und angemessen, führt aber wiederholt zu Sitzungen, die sich an einem regulären Arbeitstag noch einmal für drei, vier oder gar über fünf Stunden anschließen.

In der Vergangenheit entstand so der Arbeitskreis Verkehr, der sich – wie mir von Herrn Lichtenthäler berichtet wurde – in seiner Struktur insofern veränderte, dass oftmals nicht nur ein Vertreter pro Fraktion anwesend ist, sondern oft auch mehrere, und seit Dr. Ingenthrons Wahl zum Bürgermeister auch der Dezernent an den Sitzungen teilnimmt – was sicherlich sinnvoll ist. Im Zuge des Mobilitätskonzeptes kam dann noch ein diesen Prozess begleitendes Gremium hinzu, das sich ebenfalls mit dem Themenkomplex auseinandersetzt.

Meine Fraktion würde deshalb gerne vorschlagen, einen Mobilitätsausschuss in der Hauptsatzung zu ergänzen, diesen natürlich ebenfalls dem Dezernat II Herrn Ingenthrons zuzuordnen und die Fragen von Bauen und Wohnen von denen des Straßenbaus, Verkehrsüberlegungen und der Umsetzung des Mobilitätskonzeptes zu trennen. Natürlich gibt es manche Fragen, die auch dann Bereiche beider Ausschüsse berühren würde, und die Frage bleibt berechtigt, ob zwei (hoffentlich) kompaktere Sitzungen im Monat statt einer meist sehr langen und dem AK Verkehr deutlich einfacher zu bewerkstelligen sind. Doch aus unserer Sicht spricht viel dafür. Unterschiedliche Interessen von Ratsmitgliedern, konzentriertere Bearbeitung der jeweiligen Themen, zeitökonomischere Sitzungen gerade für uns Ehrenamtliche und die angemessene Konzentration auf zwei sehr bedeutende Themen, was die Verwaltung schon durch die Schaffung der Abteilung Mobilität innerhalb des Bauamtes von ihrer Seite aus aufzeigte.

Möglicherweise könnten Sie sich auf ihren Fraktionssitzungen und im Stadtvorstand Gedanken zu unserem Vorschlag machen und, falls zumindest eine andere Fraktion zum selben Schluss kommt wie meine Fraktion, würde ich die Bitte äußern, den Vorschlag auf die Tagesordnung einer Sitzung des Ältestenrats aufzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Lukas Hartmann