Grüne Sondierungen – Zwischenstand

Am 29. Mai haben wir GRÜNE Sondierungen aufgenommen. Unser klares Ziel ist es, mit allen demokratischen Fraktionen zu sprechen. Am ersten Tag gelang das mit CDU und SPD sowie Pfeffer und Salz, am Morgen des 30. Mai mit den Linken.

Als GRÜNE bitten wir um Verständnis, dass wir keine tägliche Wasserstandsmeldung versenden und aus einzelnen Gesprächen nicht im Detail berichten. Die Mehrheitsfindung ist eine ernste Angelegenheit, die wir in Verantwortung für unsere Stadt fair gestalten wollen. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir nur sagen, dass von allen bisherigen Gesprächspartnern Konstellationen abgelehnt wurden. Gespräche stehen noch mit Freien Wählern und FDP aus.

Lukas Hartmann: „Wir wurden für unsere Themen Wohnen für Alle, Klimaschutzmobilität und die Universitätsstadt gewählt – aber auch, um die GroKo abzulösen. Wir können für uns ein „Einbinden“ in ein solches Bündnis ausschließen, weil wir nicht glauben, dass damit eine Veränderung der Politik in Landau zu gestalten wäre. Darüber hinaus können wir alle Spekulationen darüber beenden, dass wir jemanden abwählen würden. Das kam keine Sekunde in Frage.“

Lea Saßnowski ergänzt: „Wir kommunizieren von unserer Seite drei Eckpunkte für eine Koalition: Wir wollen ein festes Bündnis auf fünf Jahre, einen Koalitionsvertrag mit konkreten Inhalten für zentrale Politikbereiche und eine hauptamtliche Vertretung im Stadtvorstand, um diese Inhalte dann auch umsetzen zu können. Alle drei Punkte sind aus unserer Sicht entscheidend, um dem Votum der Bürgerinnen und Bürger bei den Wahlen Ausdruck zu verleihen.“

Die Verhandlungen werden geführt von Lea Heidbreder und Sven Kaemper als Parteivorsitzende, Lea Saßnowski und Lukas Hartmann als Fraktionsvorsitzende sowie den neu gewählten Stellvertretende Jenni Follmann und Julius Baur.

Lea Saßnowski Lukas Hartmann

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