In der ersten Sitzung der GRÜNEN Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag haben die zehn Abgeordneten die fachpolitischen Sprecher:innen, Ausschussmitglieder und Themenzuständigkeiten bestimmt.
Die Südpfälzer Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder wird zukünftig Sprecherin für Mobilität, Bauen & Stadtentwicklung, für Wissenschaft & Hochschule sowie für Frieden sein.
Heidbreder übernimmt überdies den Sitz im Ausschuss für „Wissenschaft und Hochschule“. In den Ausschüssen „Klima, Energie und Mobilität“, „Haushalt & Finanzen“ sowie „Europa“ wird sie stellvertretendes Ausschussmitglied.
„Ich freue mich darauf, nun endlich loslegen zu können. Gerade die Themenfelder Bauen und Mobilität sind wichtige Zukunftsfelder, die wir in den nächsten Jahren klimaneutral und ressourcenschonend ausrichten müssen. Auch die Hochschulen werden dabei wichtige Partnerinnen sein. Unser Ziel muss es sein, die Grundfinanzierung der Hochschulen zu stärken und ihnen für die nächsten Jahre Planungssicherheit zu schaffen.“, so Heidbreder.
Für die sitzungsfreie Zeit des Landtages plant Heidbreder eine Sommertour mit Antrittsbesuchen zu ihren Themenschwerpunkten in Rheinland-Pfalz und der Südpfalz.
Verwandte Artikel
Brötchentaste hilft nicht beim Brillenkauf
Einzelhändler hatten in der Rheinpfalz über eine Umfrage zur Parkplatzsituation in Landau berichtet. Die CDU-Fraktion fordert nun die Einführung der Brötchentaste. Dazu die Co-Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion Lea Heidbreder: „Zu glauben, der Einzelhandel wird gerettet, wenn die Brötchentaste wieder eingeführt wird, ist naiv. Ganz im Gegenteil. Wird nur ein Geschäft gezielt mit dem Auto angesteuert, weil dort kurz geparkt werden kann, kommt man nicht an anderen Geschäften vorbei, sieht nicht noch ein Angebot im Schaufenster nebenan, geht nicht noch spontan beim anderen Einzelhändler vorbei.
Lückenschluss Radroute am Westbahnhof
Am Westbahnhof stoßen insgesamt sechs Fahrradvorrangrouten aufeinander. Mit der Ausweisung der Fahrradzone und weiteren Maßnahmen wurde die Wegequalität bereits verbessert – es bleiben aber zwei Lücken. Die Verwaltung wird beauftragt bis Ende des Jahres eine Lösung für die lückenhafte Radverbindungen am Westbahnhof zu finden. Die Lösung wird anschließend bis Ende 2026 umgesetzt.
Anhörung: Wissenschaftliche Bewertung der Verkehrswendein Landau
Landau gilt in Fachwelt und Wissenschaft als Vorbild bei der Verkehrswende in einer Mittelstadt. Ausgang dafür sind die zahlreichen konsequenten Maßnahmen zugunsten von Fuß-, Rad- und Busverkehr (Umweltverbund) seit 2019. Anlässlich der aktuellen Diskussionen um die eigentlich klaren Erfolge, die die Modal Split
Untersuchung aufzeigt, wollen wir mit einer wissenschaftlichen Anhörung im Stadtrat die seit Jahren emotionalisierte Debatte versachlichen.