Zur Personalie Myriam Kern, bekennende Rechtsextremistin und Förderlehrerin an der Nordringschule Landau, erklären die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat, Lea Saßnowski sowie die Kreisvorsitzende der GRÜNEN Landau, Katharina Lösch.

„Die ADD darf nicht länger zulassen, dass Frau Kern, die sich zur extremen Rechten bekennt, Kinder an Schulen unterrichtet. Durch ihre unverblümt rechtsextremen Äußerungen u.a. zu einer “Umvolkung” und ihr langjähriges Engagement in der rechten Szene hat sie ihre Grundpflicht, als Beamtin dem gesamten Volk zu dienen, in schwerwiegender Weise verletzt. Dass jemand wie Frau Kern den Schulkindern rechtsextremes Gedankengut nahe bringen könnte und sie durch ihre ausländerfeindliche Grundhaltung verstört, diesen Gedanken finden wir GRÜNE unerträglich”, erklärt Saßnowski.

„Den Diensteid, durch den sich alle Beamt*innen des Landes Rheinland-Pfalz auf das Grundgesetz verpflichten, tritt Frau Kern mit Füßen, wie sie in der Vergangenheit durch ihr politisches Engagement nachhaltig unter Beweis gestellt hat. Von einem Dienstherrn, der die freiheitlich demokratische Grundordnung schützt und einhält, erwarte ich, dass er Verfassungsfeinde wie Frau Kern unverzüglich und konsequent disziplinarrechtlich heranzieht. Das Ermessen ist hier auf null reduziert – Frau Kern ist schnellstens aus dem Dienst zu entfernen. Sollte der Dienstherr noch Zeit zur rechtlichen Prüfung benötigen, ist mindestens sicherzustellen, dass sie ab sofort keine Schülerinnen und Schüler mehr unterrichtet, sondern für andere Aufgaben eingesetzt oder beurlaubt wird”, so Lösch.

Die Geschichte Frau Kerns in der Landauer Politik begann mit ihrem Einzug in den Stadtrat 2014 für die AfD. Dort wurde sie aufgrund ihrer Gesinnung schnell vom damaligen Fraktionsvorsitzenden und heutigen Beigeordneten Lukas Hartmann gestellt. Schon damals fiel sie negativ auf, beispielsweise durch das Abschreiben von Anträgen oder als sie Berufsschülern und -schülerinnen grundlos unterstellte, eine Gefahr zu sein. Im Stadtrat gab sie durch den entschiedenen Widerstand schnell auf und radikalisierte sich anschließend in der rechten Szene, der sie durch ihre Mitgliedschaft in der AfD näher gekommen war.

Lea Saßnowski & Katharina Lösch