Wir GRÜNE stehen für ein Engagement gegen Rechts und gegen Rechte. Wir setzen uns für Toleranz, Menschlichkeit, Demokratie und Rechtsstaat ein – auf der Straße und in den Parlamenten.
Wir stehen hinter dem gemeinsamen Ansinnen, für unsere freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie am 7. Dezember 2019 auf die Straße zu gehen und diese zu feiern und ein Zeichen zu senden, dass wir geeint stehen gegen die Bedrohungen von rechts.
Beim Treffen der Organisatorinnen und Organisatoren für diese Demo haben Polizei und Ordnungsamt gestern ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage auf dem Stiftsplatz dargestellt. Die Argumentation war schlüssig und nachvollziehbar, dass ein Weihnachtsmarkt eine andere, wenn auch nur unspezifische, Bedrohungslage darstellt als ein normaler Samstagsbetrieb in der Stadt. Diese Neubewertung bezüglich des Stiftsplatzes bringt uns zum Standpunkt, dass wir einen anderen Ort für die politische Versammlung anstreben wollen.
Dem Anliegen, gemeinsam eine politische Versammlung für Demokratie und Toleranz auf die Beine zu stellen, sehen wir uns weiterhin verpflichtet. Wir hoffen, dass alle Mitorganisatorinnen und -organisatoren den gemeinsamen Hintergrund der Demo nicht vergessen und wir am kommenden Samstag gemeinsam ein Zeichen setzen werden. Es ist unser ausdrücklicher Wunsch, sich von der plausibel begründeten Änderung des Veranstaltungsortes nicht zerreißen zu lassen.
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