Landaus Problem: Politik des Nicht-Gehörtwerdens

Freizeitangebote gehören genauso wie Einzelhändler in eine Kernstadt und nicht raus aus der Stadt in ein Gewerbegebiet – erstere, weil sie eine Stadt bereichern und nicht „stören“, letztere weil nur so eine lebendige Fußgängerzone erhalten werden kann.

Soweit die programmatischen Differenzen zwischen uns Grünen und SPD, CDU und FWG. Wir haben auch grundsätzlich kein Problem mit der Bewirtschaftung von Autoparkplätzen, vor allem nicht bei einem eher symbolischen Betrag von einem Euro. Womit wir ein Problem haben, erklärt Lukas Hartmann, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landau:

„In Landau herrscht eine Politik des Nicht-Gehörtwerdens. Ich habe selbst schon mein Ticket dort gezogen – und bei einem Kinoabend zu zweit, der leicht 20 bis 30 Euro beansprucht, störte mich der Euro auch nicht besonders. Was mich stört ist, dass Jahre im Voraus die Situation hätte erahnt werden können. Die Stadt würde den Platz während der LGS bewirtschaften, diese würde enden und die knappe Kasse sowie der Beziehung des Stadtvorstandes mit der Aufsichtsbehörde würde eine Weiterbewirtschaftung gut tun, den Bürgern würde das nicht gefallen. Als Fraktion wurde uns die Situation so dargestellt, dass man dann plötzlich hätte reagieren müssen, um nich im Oktober mit der Bewirtschaftung aufzuhören und im Januar ggf. wieder zu beginnen. Schon vor der Landesgartenschau waren alle Fakten genau so bekannt, wie es im Oktober schlussendlich eintrat. Zu diesem Zeitpunkt hätte die Koalition und der von ihr getragene Stadtvorstand das Gespräch mit Gewerbetreibenden und Unternehmern vor Ort suchen müssen. Die jetzige Lösung oder eine ähnliche hätte gefunden werden können, ohne dass Bürger und Eigentümer hätten verärgert werden müssen. Ganz zu schweigen, dass uns bei der Information durch den Stadtvorstand Details wie die Beteiligung an den dort anfallenden Stromkosten nicht mitgeteilt wurden.”

Lukas Hartmann

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