Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war am 19. August 2021 unser Gast auf dem Landauer Rathausplatz. Im Rahmen seiner Wahlkampftour »Bereit, weil Ihr es seid« besuchte er die Südpfalzmetropole um Energie zu tanken, wie er sagte, und Orientierung zu geben.

Wer das Klima schützt, schützt die Freiheit

Vor der Wahl am 26. September verdienten es die Menschen zu wissen, wie Ziele erreicht werden sollen. Großes Thema des Abends war deshalb der Klimaschutz und die durch ihn zu sichernde Freiheit. Das Bundesverfassungsgericht habe in seinem kürzlich ergangenen Urteil zu den Klimaschutzmaßnahmen der Regierung geurteilt, diese würde nicht genügen. Über die einzelnen Maßnahmen wollte sich der Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl nicht auslassen. Die Begründung des Urteils sei aber das Entscheidende. Denn es habe argumentiert, wer das Klima schütze, schütze die Freiheit heutiger wie zukünftiger Menschen.

Antworten geben auf die Fragen unserer Zeit

In Wahlen bestimmen demokratische Gesellschaften, wer und wie sie sein wollen. Deshalb gehe es jetzt bis zum 26. September darum zu debattieren, wie die Fragen unserer Zeit beantwortet, wie die gesteckten Ziele erreicht werden sollen. Nur Ziele zu stecken, ohne Maßnahmen zu benennen, werde den Menschen und dem demokratischen Wettbewerb nicht gerecht. Immerhin könne er, der er auch schon Verwantwortung als Minister getragen habe, anerkennen, dass auch Fehler gemacht werden können. Aber wenn kein Mitglied einer Regierung mehr zu Fehlern steht und nur mit dem Finger aufeinander gezeigt werde, dann mangele es an Verantwortung.

Verantwortung tragen

Verantwortung tragen bedeute auch, Menschen etwas zuzumuten und nicht beim ersten Widerstand aufzugeben. In längeren Passagen entwickelte der Bundestagskandidat für den Wahlkreis 1 (Flensburg) seine Gedanken und ging auf Kritik und kritische Fragen aus dem Publikum zu Landwirtschaft, Tierhaltung, Impfen und Klimaschutz ein. Die GRÜNEN geben Antworten und haben einen Plan, den sie zur Debatte stellen. Eine Debatte, die bisher zumindest ausgeblieben ist.

Robert Habeck ging zu Beginn seiner Rede auf seine vorherigen Besuche ein. 2016 – noch bundesweit unbekannt – war er zum Landtagswahlkampf eingeladen worden. 2017 folgte ein Besuch im Rahmen des Bundestagswahl, nachdem Mitglieder der GRÜNEN aus Landau den langen Weg in den Norden auf sich genommen hatten, um im schleswig-holsteinschen Landtagswahlkampf und dem legendären „Küstencamp“ zu helfen. 2019 war er einen Tag vor dem großen Wahlerfolg der Landauer GRÜNEN spontan in die Südpfalz gekommen, weil nirgendwo sonst so hart gekämpft worden war wie hier bei uns. Einen Tag später errangen die GRÜNEN bei der Stadtratswahl 26,1 Prozent und wurden stärkste Kraft, bei der zeitgleich stattfindenden Europawahl waren es 27,8 Prozent. Eine Folge des damaligen Ergebnisses war die Wahl Lukas Hartmanns zum ersten grünen Dezernenten Landaus, der schon früh zu Robert Habecks innerparteilichen Unterstützern zählte.

Landau als Vorbild, die Bundesregierung als Geldgeber

Eingeleitet hatten den Abend Dr. Tobias Lindner, Mitglied des Deutschen Bundestags und erneut Direktkandidat für die Südpfalz, sowie Dr. Lea Heidbreder, Mitglied des Landtages von Rheinland-Pfalz für Landau. Der Verteidigungs- und Haushaltsexperte widmete sich dabei unter anderem der Digitalisierung und Afghanistan. Die verkehrspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion thematisierte die Vorreiterrolle Landaus mit der Solarpflicht auf Neubauten und dem Ausbau der Rad- und ÖPNV-Infrastruktur.

Vielen Dank an das gesamte Team sowie die zahlreichen Helferinnen und Helfer aus unserem Kreisverband – ihr wart spitze!