Neues Nahverkehrsgesetz – Elektrifizierung in der Südpfalz voranbringen

Letzte Woche wurde der Entwurf zu einem neuen Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz im Ministerrat beschlossen. Zum Ziel der umweltfreundlichen Antriebe äußern sich der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner und die Vorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion Landau.

Stellungnahme zum Wochenspiegel „Es holpert in der Politik“

Die GRÜNE Stadtratsfraktion zieht ein positives Fazit aus dem bisherigen Umgang mit der Ausnahmesituation und zeigt sich irritiert über den in der Rheinpfalz erschienenen Beitrag und die überflüssigen Forderungen der SPD.

Neue Innenstadtmobilität umsetzen: Gerade jetzt!

Im Februar hatte der Stadtrat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs in der Innenstadt beschlossen. Die SPD will nun zurückrudern und spricht sich gegen die Öffnung der Königstraße für den gegenläufigen Radverkehr aus. Die GRÜNE Stadtratsfraktion hält dagegen.

Schulöffnungszeiten anpassen

Bund und Länder beraten zur Stunde, Schulen und Kindergärten nach dem Shutdown wieder schrittweise zu öffnen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion bringt nun die Schulanfangszeiten erneut ins Spiel und plädiert für eine versetzte Öffnungszeit.

Grünes Licht für Radverkehrsförderung

Der Antrag der Stadt für ein Bundesprogramm zur Radverkehrsförderung ist in die nächste Runde gekommen. Elf Millionen Euro sollen in den nächsten Jahren in die Radinfrastruktur fließen. Wenn der Antrag erfolgreich ist, winken 9 Millionen Euro Fördermittel vom Bund.

Stadtradeln dauerhaft durchführen

Die Kampagne „Stadtradeln“ macht Lust aufs gemeinsame Fahrradfahren und soll auch in Landau erstmalig durchgeführt werden. Die GRÜNE Fraktion hat zur Verstetigung und Ausgestaltung einen Antrag im Stadtrat eingebracht.

Landau kann Klimaschutzmobilität

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Innenstadtmobilität beschlossen. Lea Heidbreder nahm als Fraktionsvorsitzende der Landauer Grünen dazu Stellung.

Die neue Innenstadtmobilität

Der Mobilitätsausschuss berät heute über das von meinem Dezernat in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister erarbeitete Konzept zur neuen Innenstadtmobilität. Grundlage ist der Koalitionsvertrag mit seinen Zielen, um die Fußgängerzone eine Fahrradzone zu schaffen sowie wichtige Ost-West- und Nord-Süd-Routen für Radfahrende zu öffnen.

Martti Tulenheimo, CC BY-NC 2.0

Förderung von Lastenrädern in Landau

Lastenräder können eine gute Alternative sein, um Autofahrten zu ersetzen. Die GRÜNE Stadtratsfraktion möchte daher Möglichkeiten zur Förderung von Lastenrädern in Landau prüfen lassen.

Treffen mit Scientists for Future

Am Donnerstag haben sich die Landauer GRÜNEN mit drei Vertreter*innen der „Scientists for Future“ Landau getroffen. Es gab einen spannenden Austausch zu Klimaschutzzielen und Maßnahmen vor Ort sowie zur Frage von richtigen Kommunikationsstrategien.