Antrag:
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat von Landau bekennt sich zu den
Klimaschutzzielen des Landes Rheinland-Pfalz und beauftragt die Verwaltung zeitnah einen
Beitrittsantrag für den Kommunalen Klimapakt beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,
Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz einzureichen.

Begründung:

Ausgetrocknete Flüsse, sterbende Fische und geschädigte Wälder sind nur kleine, sichtbare
Ausschnitte der weitreichenden Folgen der anhaltenden Klimaerhitzung. Die Häufung von
Extremwetterereignissen wie Hitze, Trockenheit, Starkregen und Überschwemmungen
fordert von allen Kommunen Präventions- und Schutzmaßnahmen für ihre Bürgerinnen und
Bürger zu ergreifen. Trotz weiterer globaler Krisen ist und bleibt die Klimakrise auch für
unsere Kommunen im Land die größte Herausforderung und Gefahr, wie insbesondere die
schreckliche Katastrophe im Ahrtal deutlich gemacht hat.

Die Stadt Landau kann in ihrem Zuständigkeitsbereich einen wichtigen Teil zur Bekämpfung
des Klimawandels leisten. Dabei können Maßnahmen zum effizienten Klimaschutz und
einer umfassenden Klimaanpassung sowohl die Risiken als auch die Kosten für Landau und
seine Bürgerinnen und Bürger dauerhaft senken. Deshalb hat das Land Rheinland-Pfalz für die Unterstützung der Kommunen bei dieser Herausforderung den „Kommunalen Klimapakt“ entwickelt.

Der Kommunale Klimapakt besteht im Kern aus einem gegenseitigen Leistungsversprechen:
Die beitretenden Kommunen forcieren ihr Engagement im Klimaschutz und in der
Anpassung an die Klimawandelfolgen und bekennen sich zu den Klimaschutzzielen des
Landes (Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes, Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz
2021-2026, Klimaneutrales RLP im Korridor 2035-2040), entlang gemeinsam definierter
Handlungsfelder. Im Gegenzug unterstützt das Land die Kommunen durch konkrete und
bezogen auf die jeweilige Ausgangslage zugeschnittene zusätzliche
Unterstützungsleistungen dabei, ihre Maßnahmen effizient umsetzen zu können. Die
Kommunen erhalten eine individuelle und bedarfsorientierte Beratung für die Planung und
eine enge Begleitung in der Umsetzung. Diese ausgeweitete Unterstützung wird durch die
Energieagentur Rheinland-Pfalz erfolgen. Des Weiteren wird angestrebt, dass teilnehmende
Kommunen zukünftig bei Landesförderprogrammen im Bereich Klimaschutz und Anpassung
an die Klimawandelfolgen eine erhöhte Förderquote erhalten.

Gemeinsam mit den Expert:innen für Klimaschutz und Energiemanagement in unserer
Verwaltung können wir wichtige Klimaschutzprojekte umsetzen, im Rahmen des
„Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)“ und auch
darüber hinaus. Der Kommunale Klimapakt ist ein Türöffner für eine starke
Investitionsförderung und eine Chance für eine nachhaltigere und klimaneutrale Zukunft
Landaus.

Lea Saßnowski und Lea Heidbreder

Deshalb hat das Land Rheinland-Pfalz für die Unterstützung der Kommunen bei dieser
Herausforderung den „Kommunalen Klimapakt“ entwickelt.

Der Kommunale Klimapakt besteht im Kern aus einem gegenseitigen Leistungsversprechen:
Die beitretenden Kommunen forcieren ihr Engagement im Klimaschutz und in der
Anpassung an die Klimawandelfolgen und bekennen sich zu den Klimaschutzzielen des
Landes (Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes, Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz
2021-2026, Klimaneutrales RLP im Korridor 2035-2040), entlang gemeinsam definierter
Handlungsfelder. Im Gegenzug unterstützt das Land die Kommunen durch konkrete und
bezogen auf die jeweilige Ausgangslage zugeschnittene zusätzliche
Unterstützungsleistungen dabei, ihre Maßnahmen effizient umsetzen zu können. Die
Kommunen erhalten eine individuelle und bedarfsorientierte Beratung für die Planung und
eine enge Begleitung in der Umsetzung. Diese ausgeweitete Unterstützung wird durch die
Energieagentur Rheinland-Pfalz erfolgen. Des Weiteren wird angestrebt, dass teilnehmende
Kommunen zukünftig bei Landesförderprogrammen im Bereich Klimaschutz und Anpassung
an die Klimawandelfolgen eine erhöhte Förderquote erhalten.

Gemeinsam mit den Expert:innen für Klimaschutz und Energiemanagement in unserer
Verwaltung können wir wichtige Klimaschutzprojekte umsetzen, im Rahmen des
„Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)“ und auch
darüber hinaus. Der Kommunale Klimapakt ist ein Türöffner für eine starke
Investitionsförderung und eine Chance für eine nachhaltigere und klimaneutrale Zukunft
Landaus.




Lea Saßnowski Lea Heidbreder