Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN verwehrt sich gegen den in der Presse formulierten Vorwurf, den LandauPass beerdigt zu haben. Wir GRÜNE halten weiterhin am LandauPass fest und sehen auch in der aktuellen Situation eine Grundlage für eine Erarbeitung am LandauPass.

Als Grüne Fraktion versuchen wir mit unserer Politik unsere Stadt zu verbessern. Dazu gehört auch, dass wir eine Politik machen, die letztendlich auch zur Umsetzung kommt. Rechtliche und finanzielle Bedenken des Oberbürgermeisters können die Realisierung von Projekten stoppen. Deswegen halten wir es für richtig, einen gemeinsamen Weg zu finden, der unser Ziel eines LandauPasses in die Umsetzung bringt. Ausgehend vom Familienpass und den weiteren bestehenden Hilfsangeboten, lässt sich auf Grundlage des von uns vorgeschlagenen Berichts ein Konzept erarbeiten, dass auf weniger Bedenken und damit auch weniger Widerstände stoßen kann. „Wir haben lediglich den Erarbeitungsablauf korrigiert um zu einem realisierbaren Ergebnis zu kommen, inhaltlich sind wir keineswegs abgerückt und stehen weiterhin zum LandauPass.“, so Lea Saßnowski.

Christian Kolain, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Sozialausschuss, ergänzt: „Wir sind froh darüber, dass der Oberbürgermeister auch zur ursprünglichen Intention des Antrages steht, da ihm lediglich das Wort „prüfen“ fehlte.“

Wir sehen keine Gründe dafür, die Klärung der offenen Fragen für die Realisierung des LandauPass weiter hinauszuzögern. Wir schlagen vor, dass der Sozialdezernent ähnlich wie beim Kulturbeirat, auf Grund des gewünschten Zeitdrucks in einer engeren Taktung, kleinere Runden zwischen den Ausschusssitzungen schon den Input aller Fraktionen aufnehmen kann. Beim Kulturbeirat führte dies zu einem von allen Seiten getragenen Satzungsentwurf. Das wünschen wir uns für den LandauPass und halten es für möglich.

Wir wollen konstruktiv weiterarbeiten. Ausgangspunkt sollte dabei der Familienpass, sowie die weiteren vorhandenen Angebote sein, da wir Bestehendes verbessern und umstrukturieren wollen. Wir wollen perspektivisch den Familienpass zu einem echten, sozialen LandauPass erweitern. Als Grüne stehen wir der weiteren Zusammenarbeit zur Verfügung und laden alle Fraktionen ein, sich konstruktiv an der weiteren Arbeit zu beteiligen.