Jutta Paulus, Mitglied des EU-Parlamentes für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN informierte sich bei einem Treffen am 8. November 2020 über die Arbeit der Offenbacher Bürgerinitiative und den Stand der geplanten Erdölförderung.

Ein Schwerpunkt des Gesprächs bildete die Diskussion um die Auswirkungen der Erdölförderung auf den Grundwasserhaushalt der Region und damit verbundene Risiken. Jutta Paulus, die für die GRÜNEN u.a. auch im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments sitzt sagte zu, das Anliegen der Bürgerinitiative auch weiterhin auf Bundes- und Landesebene zu unterstützen.

Hintergrund: Die Neptune Energy GmbH will zwischen Offenbach und Herxheim Erdöl fördern. Trotz massiven Protestes vor Ort sind der Region bei der Zulassung die Hände gebunden, weil das Bundesbergrecht (BBergG) der Gewinnung von Bodenschätzen Priorität einräumt. Die Bürgerinitiative hatte mit einer Petition ein Ende dieses Vorrechts gegenüber Boden- und Umweltschutz gefordert. Betroffene sollen vor Ort Mitsprache und Klagerecht bekommen und bergbaurechtliche Folgen langfristig überwacht werden.

Auch Landaus GRÜNE unterstützen die Offenbacher Bürgerinitiative und haben sich gegen eine weitere Förderung von Erdöl in der Südpfalz ausgesprochen.