Anträge und Anfragen

  • App-Optimierung der VRN flexline Landau  11. November 2025
    Die Flexline in Landau ist ein Erfolgsmodell für den Öffentlichen Personennahverkehr. Die Flexline kann noch besser werden. Oftmals erleben Nutzerinnen und Nutzer, dass ihnen keine Fahrt angeboten werden kann, obwohl das Angebot mittlerweile sieben Tage in der Woche und 24 Stunden am Tag zur Verfügung stehen sollte. Viele Menschen würden auch flexibler eine frühere oder spätere ...
  • Quartiersparkplatz Parkquartier Ost schaffen 30. September 2025
    Durch verschiedene Maßnahmen der Stadtverwaltung und der Koalition aus SPD, CDU und FWG haben sich die öffentlichen Parkmöglichkeiten im Parkquartier Ost reduziert. Wir beantragen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens „B 10, Ostring/Industriestraße“, den ehemaligen Mitarbeitendenparkplatz eines aufgegebenen Druckereibetriebes als Parkplatz zu sichern. Im Rahmen des Parkraummanagements werden so Einnahmen erzielt, Anwohnenden und Pendelnden Parkplätze zur Verfügung ...
  • Barrierefreie Feste in Landau 30. September 2025
    Feste sind wichtige soziale Ereignisse, die das Gemeinschaftsgefühl stärken und kulturelle Identität vermitteln. Sie sollen für alle Bürger*innen zugänglich sein. Wir wollen in Landau hierbei einen Schritt weiterkommen und beantragen daher, dass zukünftig bei Landaus Festen mindestens eine barrierefreie Toilette auf dem Fest zur Verfügung steht und auch deutlich ausgeschildert wird.
  • Antrag: Wiederherstellung der Buslinie 539 für Dammheim, Mörlheim und Queichheim 14. Juli 2025
    Wir beantragen, die alte Linienführung der Buslinie 539 zugunsten der Menschen aus Dammheim, Mörlheim und Queichheim im Winter 2025 wiederherzustellen.
  • Prüfantrag: Unterbringung Wohnungsloser Frauen 25. Juni 2025
    Die bestehende Unterkunft am Prießnitzweg wird von einer größeren Anzahl wohnungsloser Männer mit teils massivem Unterstützungsbedarf genutzt. Aktuell leben dort auch wohnungslose Frauen. Die Unterbringung stellt für betroffene Frauen eine hohe Hemmschwelle dar und kann dazu führen, dass Hilfsangebote nicht in Anspruch genommen werden. Wir wollen gemeinsam mit der Verwaltung eine niedrigschwellige, pragmatische Lösung in ...
  • Keine Benachteiligung von Fuß- und Radverkehr bei Baustellen 24. Juni 2025
    Die Verwaltung wird beauftragt, bei Baustellen, die sich auf den öffentlichen Verkehrsraum auswirken, die Einschränkungen für den Fuß- und Radverkehr auf ein notwendiges Minimum reduzieren. Einbahnstraßen mit nötigen Breiten sind freizugeben, Wegeverbindungen offenzuhalten, mindestens rudimentäre Gehwege freizuhalten. Über die Ausgestaltung wird im zuständigen Fachausschuss, aktuell der Bauausschuss, mindestens vierteljährig berichtet.
  • Änderungsantrag: Ausbau des Wolfswegs 24. Juni 2025
    Die Umbaumaßnahmen im Wolfsweg begrüßen wird. Mit Blick auf die zunehmenden Hitzesommer halten wir mehr Bäume in der Straße für geboten. Analog zur Cornichonstraße oder Friedrich-Ebert-Straße, wo 2-3 Parkplätze sich mit einem Baum abwechseln, schlagen wir die Pflanzung von mindestens 14 Bäumen vor.
  • Hitzeschutz für Kitas, Schulen und Verwaltung 18. Juni 2025
    Die Verwaltung wird angesichts der voranschreitenden Klimakrise beauftragt, bei jeder baulichen Maßnahme an städtischen Gebäuden und Gebäuden in der Verantwortung der Stadt Landau ausreichenden Hitzeschutz umzusetzen. Dabei sollen vorwiegend Maßnahmen zur Verschattung ergriffen werden. Wo diese Kühlleistung nicht ausreicht, sollen technische Kühllösungen in Verbindung mit Photovoltaik installiert werden.
  • Leitlinien für eine zukunftsorientierte Kulturarbeit in der Stadt Landau 14. Mai 2025
    Die Stadt Landau plant aktuell die Gründung von zwei Gesellschaften zur Integration des Büros für Tourismus, des städtischen Kulturbüros sowie des Stadtmarketings unter dem Dach der Stadtholding. Nicht minder wichtig erscheint uns allerdings der Blick auf die künftige inhaltliche Ausrichtung der genannten Akteure, insbesondere was die Rolle des städtischen Kulturbüros betrifft. Darum wollen wir die ...
  • Änderungsantrag Freizeitbad LA OLA und Freibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur zum 1. Mai 2025 28. März 2025
    Die Eintrittspreise für das La Ola müssen einen Beitrag zur Finanzierung unseres Freizeitbades leisten, gleichzeitig ist es uns wichtig, dass Schwimmen als Sport auch außerhalb eines Vereins möglich und bezahlbar bleibt. Wir stimmen daher einer Verkürzung der Kurzzeitkarte auf 90 Minuten zu – für geübte Schwimmer:innen sind 90 Minuten mehr als ausreichend, wir schlagen aber vor, den ...